Veranstaltungen

28. November 2020

Gemeindeversammlung

13.00 Uhr, Sporthalle Wiriehorn

Traktandenliste:

  1. Budget der Erfolgsrechnung 2021 der Einwohnergemeinde Diemtigen
    a. Beratung, Genehmigung des Budgets der Erfolgsrechnung 2021, Festsetzung der Gemeindesteueranlage, der Liegenschaftssteueranlage sowie der Feuerwehrpflichtersatzabgabe
    b. Orientierung über den Finanzplan 2021 – 2025
  2. Externe Revisionsstelle als Rechnungsprüfungsorgan 2021 – 2024; Wahl
    Beratung und Beschlussfassung
  1. Aufhebung der Unterabteilung Diemtigen
    Beratung und Beschlussfassung
    a. Übertragung der Aufgaben und der Aktiven und Passiven auf die Gemeinde Diemtigen
    b. Übertragung der Grundstücke auf die Gemeinde Diemtigen
    c. Organisationsreglement OgR; Änderung
    d. Schulreglement SchR; Änderung
  2. Teilrevision Ortsplanung, Gewässerraum
    Beratung und Beschlussfassung
  1. Schulhaus Schwenden; Verkauf
    Beratung und Beschlussfassung
  2. Betreuungsgutscheinreglement
  3. Beratung und Beschlussfassung
  4. Strassensanierung Walkenmatte - Rütti
    Verpflichtungskredit; Beratung und Beschlussfassung
  5. Strassensanierung Rothbadgraben - Spritzenhaus
    Verpflichtungskredit; Beratung und Beschlussfassung
  6. Wahlen
    a. Gemeindepräsident
    b. Gemeindevizepräsident
    c. Gemeinderatspräsident
    d. 7 Mitglieder des Gemeinderates (Gebietsvertretungen)
    e. 2 Mitglieder des Gemeinderates (frei aus der Gemeinde)
    f. 8 Mitglieder der Schulkommission (je eine Gebietsvertretung)
  7. Verschiedenes

Auflagen

Die Unterlagen für die Traktanden 3c, 3d und 6 liegen 30 Tage (ab Mittwoch, 28.10.2020) und für die übrigen Traktanden 12 Tage (ab Montag, 16.11.2020) vor der Gemeindeversammlung zur Einsichtnahme bei der Gemeindeverwaltung öffentlich auf.

Wahlen

Alle Kandidatinnen oder Kandidaten müssen in der Einwohnergemeinde Diemtigen stimmberechtigt sein (Art. 67 OgR); Die Gebietsvertretungen müssen im entsprechenden Gebiet wohnhaft sein (Art. 67 OgR). Liegen nicht mehr Vorschläge vor, als Sitze zu besetzen sind, erklärt der Präsident die Vorgeschlagenen als gewählt (Art. 76 Lit. c OgR). Liegen mehr Vorschläge vor, wählt die Versammlung geheim (Art. 76 Lit. d OgR).

Wiederwählbare Behördenmitglieder gelten gemäss Art. 76 Lit A OgR als vorgeschlagen. Wahlvorschläge müssen von mindestens sechs in der Einwohnergemeinde Diemtigen stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürgern (Art. 75 Abs. 2 OgR), für die Gebietsvertretungen aus dem entsprechenden Gebiet (Art. 75 Abs. 2a OgR), sowie von der vorgeschlagenen Person (mit Namen, Vornamen, Geburtsdatum, Wohnort, Unterschrift) unterzeichnet bis Dienstag, 24. November 2020 schriftlich bei der Gemeindeschreiberei eingereicht sein (Art. 75 Abs. 4). Ein Musterformular ist bei der Gemeindeschreiberei erhältlich.

Neu zu wählende Kandidatinnen und Kandidaten haben sich an der Gemeindeversammlung persönlich vorzustellen.

Rechtsmittel

Gegen Versammlungsbeschlüsse kann innert 30 Tagen beim Regierungsstatthalteramt Frutigen-Niedersimmental (Amthaus, Postfach 61, 3714 Frutigen) Beschwerde erhoben werden. Festgestellte Verfahrensmängel müssen während der Gemeindeversammlung gerügt werden (Rügepflicht). Gegen Wahlgeschäfte beträgt die Beschwerdefrist 10 Tage.

Protokoll

Das Protokoll wird spätestens vom Freitag, 11. Dezember bis am Montag, 28. Dezember 2020 bei der Gemeindeschreiberei aufgelegt. Gegen die Abfassung kann innerhalb dieser Frist schriftlich und begründet Einsprache beim Gemeinderat (Diemtigtalstrasse 15, 3753 Oey) erhoben werden.

Stimmrecht

Alle Stimmberechtigten sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen. Stimmberechtigt ist, wer das 18. Altersjahr zurückgelegt hat, in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt und seit drei Monaten in der Gemeinde angemeldet ist.

Massnahmen zum Coronavirus

Zur Eindämmung des Coronavirus müssen an der Gemeindeversammlung spezielle Massnahmen getroffen werden. Diese richten sich nach den geltenden Vorgaben zum Versammlungszeitpunkt. Nach den heutigen Informationen gilt eine Maskentragpflicht.

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07. Dezember 2020

Altpapiersammlung

Nur gebündelt, nicht in Papiertragtaschen

Sammelplätze gemäss Publikation im Amtsanzeiger

04. Januar 2021

Kartonsammlung

Nur gebündelt, Sammelplätze gemäss Publikation im Amtsanzeiger

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