gemischte Gemeinde Diemtigen

Gemeindeversammlung vom 23.05.2017

Traktandenliste:
1. Jahresrechnung 2016 der Gemischten Gemeinde Diemtigen
a. Beratung und Genehmigung sowie Bewilligung der nötigen Nachkredite
b. Orientierung über den jährlichen Bericht der Datenschutz-Aufsichtsstelle
c. Information über die Finanzierung des regionalen Naturparks Diemtigtal

2. Jahresrechnung 2016 der aufgelösten Unterabteilungen Bächlen, Entschwil, Horben, Oey, Riedern, Schwenden und Sporthalle Diemtigtal Beratung und Genehmigung sowie Bewilligung der nötigen Nachkredite

3. Neubau Strasse Bahnübergang Port – Industriezone – Ansmatte; Projektänderung und Kredit Beratung und Beschlussfassung

4. Wahl 1 Mitglied der Schulkommission als Gebietsvertretung von Entschwil

5. Sekundarschule Erlenbach, energetische Sanierung 2018 – 2023; Rahmenkredit Beratung und Beschlussfassung

6. Gemeindeverband Abwasseranlagen Simmental ARNI; Anschlussvereinbarung Boltigen Beratung und Beschlussfassung

7. Verschiedenes

Auflagen
Die Unterlagen zu den Geschäften Nr. 1 und 2 liegen 10 Tage, die Unterlagen zu den Geschäften Nr. 3 bis 7 liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung zur Einsichtnahme bei der Gemeindeverwaltung öffentlich auf.

Wahl
Wahlvorschläge zum Traktandum 4 können von mindestens sechs in der Einwohnergemeinde Diemtigen stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürgern sowie von der vorgeschlagenen Person (mit Namen, Vornamen, Geburtsdatum, Unterschrift) unterzeichnet bis am 9. Mai 2017 schriftlich bei der Gemeindeschreiberei eingereicht werden. Das Gebiet Entschwil hat Anspruch auf den Sitz. Wird der Anspruch nicht wahrgenommen, so wird der Sitz für eine Amtsdauer frei aus der Gemeinde besetzt. Wird nicht mehr als ein Vorschlag vorliegen, erklärt der Präsident die Vorgeschlagene oder den Vorgeschlagenen als gewählt. Liegen mehr Vorschläge vor, wählt die Versammlung geheim.

Rechtsmittel
Gegen Versammlungsbeschlüsse kann innert 30 Tagen beim Regierungsstatthalteramt Frutigen-Niedersimmental Beschwerde erhoben werden. Festgestellte Verfahrensmängel müssen während der Gemeindeversammlung gerügt werden (Rügepflicht). Gegen Wahlgeschäfte beträgt die Beschwerdefrist 10 Tage.

Protokoll
Das Protokoll wird spätestens vom 6. Juni 2017 bis am 22. Juni 2017 bei der Gemeindeschreiberei aufgelegt. Gegen die Abfassung kann innerhalb dieser Frist schriftlich und begründet Einsprache beim Gemeinderat erhoben werden.

Stimmrecht
Alle Stimmberechtigten sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen. Stimmberechtigt ist, wer das 18. Altersjahr zurückgelegt hat, in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt und seit drei Monaten in der Gemeinde angemeldet ist.

Der Gemeinderat
Veranstaltungs Informationen
Beginnt um 23.05.2017 - 20:00 
Endet um 23.05.2017 - 22:00 
Link http:// 
Anhang  

Ort

Sporthalle Diemtigtal




Veranstalter

Einwohnergemeinde